Impressum

Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)
Willy-Brandt-Str. 5
38226 Salzgitter

Telefon: 030 18333-7000
E-Mail: poststelle@bge.de

Geschäftsführung: Ursula Heinen-Esser (Vors.), Dr. Ewold Seeba, Prof. Dr. Hans-Albert Lennartz, Dr. Thomas Lautsch

Vorsitzender des Aufsichtsrats: Staatssekretär Jochen Flasbarth

Handelsregister AG Hildesheim (HRB 204918)

Inhaltlich verantwortlich: Ursula Heinen-Esser

 

Rechtliche Hinweise

Der Öffentlichkeit soll der Zugang zu Informationen der Bundesgesellschaft für Endlagerung über den Inhalt des Internetangebots von www.bge.de erleichtert und ein umfassendes Bild ihrer Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben vermittelt werden. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.

Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:

Inhalte anderweitiger Anbieter

Die auf diesen Seiten vorhandenen direkten oder indirekten Verweise und Links zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter (nachfolgend "fremde Inhalte") wurden nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich ihren Zugang. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter, die Fehlerfreiheit und Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.

Da sich jedoch der Inhalt von Internetseiten jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung der "fremden Inhalte" nicht in jedem Fall möglich und ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Die BGE macht fremde Inhalte ausdrücklich nicht zu eigen, hat weder Einfluss auf ihre aktuelle und zukünftige Gestaltung noch auf ihre inhaltliche Aussage, und distanziert sich ausdrücklich von allen fremden Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Bei Anhaltspunkten für Rechtsverstöße werden die betroffenen "fremden Inhalte" unverzüglich geprüft. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.

Eigene Inhalte

Soweit die auf diesen Seiten verfügbaren Inhalte Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, sind sie nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt.

Für das bereitgestellte Informationsangebot gilt folgende Haftungsbeschränkung:

Der Zugang und die Benutzung dieser Seiten geschehen auf eigene Gefahr des Nutzers. Die BGE übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Inhalte. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung der BGE wider.

·         Soweit rechtlich zulässig haftet die BGE nicht für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung angebotener Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter, unvollständiger, nicht aktueller und/oder unverständlicher Informationen entstehen. Die BGE behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

·         Mit der reinen Nutzung dieser Seiten kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen der BGE und dem Nutzer zustande. Soweit rechtlich zulässig wird für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, nicht gehaftet.

Urheberrecht

Die BGE ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte an den verwendeten Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Die auf diesen Seiten veröffentlichten Inhalte unterliegen grundsätzlich dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Die gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für Texte, Bilder, Grafiken und andere Inhalte liegt bei der BGE oder dem Bundesamt für Strahlenschutz, soweit dies nicht anders gekennzeichnet ist.

Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht oder vom einschlägigen Kennzeichenrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung der BGE oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung, Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen sowie die elektronische Verwertung. Die unerlaubte Verwertung einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar.

Die Darstellung dieser Seiten in fremden Frames (Teilbereich einer HTML-Seite) ist nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung gestattet

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieses Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Hinweis zur elektronischen Zugangseröffnung gemäß § 3a Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz

Für die Übermittlung elektronischer Dokumente, auch wenn sie mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sind, wird die elektronische Zugangseröffnung dieser Behörde gemäß § 3a Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz nur für die E-Mail-Adresse poststelle@bge.de erklärt.