Wesentliche Unterlagen

An dieser Stelle finden Sie unsere veröffentlichten wesentlichen Unterlagen zur Standortauswahl.

Grundlagentexte

  • Rechtsgutachten Aufsichtsfragen
    Die Frage, welcher Art die Aufsicht des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) über die BGE in der ersten Phase der Standortauswahl zu bewerten ist, ist zwischen der Behörde BfE und dem Vorhabenträger BGE strittig gewesen. Deshalb hat das BfE ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die Behörde am 1. August 2018 auf ihrer Informationsplattform veröffentlicht hat: Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) bezüglich bestehender Endlagerprojekte und für die Suche und Auswahl eines nationalen Endlagerstandortes für hochradioaktive Abfälle.
    Die BGE hat bei der Berliner Kanzlei GGSC ein eigenes Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das die Rechtsanwälte Hartmut Gaßner und Dr. Georg Buchholz im April 2018 vorgelegt haben. Das Gutachten finden Sie hier.

  • Arbeitshilfen Mindestanforderungen
    Die BGE hat für die Datenabfrage bei den Landesbehörden (beispielsweise geologische Landesämter, Landesbergämter, Obere Wasserbehörden) Arbeitshilfen vorgelegt. Die ersten beiden Arbeitshilfen befassen sich mit den Ausschlusskriterien, die im Standortauswahlgesetz (StandAG) beschrieben sind, und mit der Arbeitshilfe konkretisiert werden. Die zweite Arbeitshilfe beschreibt, welche Daten die BGE benötigt, um die Mindestanforderungen an ein Endlager für hochradioaktive Abfälle anwenden zu können. Dabei geht es um das Vorhandensein von geeigneten Gesteinsformationen und um das umgebende Gestein, das einen „einschlusswirksamen Gebirgsbereich“ ergeben könnte. Im Laufe des Jahres 2018 wird die BGE eine weitere Arbeitshilfe zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien vorlegen.
  • Meilensteine der Standortauswahl bis Februar 2019
    Mit einem Zeitstrahl will die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) die Arbeit zur Standortauswahl transparenter machen. Der Zeitstrahl beginnt mit der ersten Datenabfrage und enthält Meilensteine wie die Erarbeitung der Arbeitshilfen zur Anwendung der Ausschlusskriterien, die seit Februar 2018 vorliegen. Vom 18. April 2018 bis zum 15. Mai 2018 findet die Datenabfrage bei den Landesbehörden zur Anwendung der Mindestanforderungen statt. Die Basis dafür sind die Arbeitshilfen zur Anwendung der Mindestanforderungen. Vom Sommer an werden die Arbeitshilfen zur Anwendung der geowissenschaftlichen Ausschlusskriterien erarbeitet und in der zweiten Jahreshälfte wird die entsprechende Datenabfrage gestartet. Bis 2020 will die BGE den Zwischenbericht Teilgebiete vorlegen können.
  • Arbeitshilfen Ausschlusskriterien
    Die BGE hat für die Datenabfrage bei den Landesbehörden (beispielsweise geologische Landesämter, Landesbergämter, Obere Wasserbehörden) Arbeitshilfen vorgelegt. Die ersten beiden Arbeitshilfen befassen sich mit den Ausschlusskriterien, die im Standortauswahlgesetz (StandAG) beschrieben sind, und mit der Arbeitshilfe konkretisiert werden. Die zweite Arbeitshilfe beschreibt, welche Daten die BGE benötigt, um die Mindestanforderungen an ein Endlager für hochradioaktive Abfälle anwenden zu können. Dabei geht es um das Vorhandensein von geeigneten Gesteinsformationen und um das umgebende Gestein, das einen „einschlusswirksamen Gebirgsbereich“ ergeben könnte. Im Laufe des Jahres 2018 wird die BGE eine weitere Arbeitshilfe zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien vorlegen.

Kooperationen


Berichte

Die Zählung der Berichte an das Nationale Begleitgremium (NBG) beginnen aufgrund eines Versehens mit der Nummer zwei. Es gibt keinen weiteren davor liegenden Bericht.

Vom 5. Statusbericht der BGE an wird der Bericht nicht mehr nur an das NBG sondern auch an das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit, das Bundesumweltministerium und die Berichterstatter des Umweltausschusses im Bundestag abgegeben.


Korrespondenz

Beachtung der Rechte Dritter:

  • Zurverfügungstellung von Daten mit Rechten Dritter
    Zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der BGE gibt es Meinungsverschiedenheiten darüber, wie mit den Daten umzugehen ist, an denen Dritte (Firmen oder Private) Rechte haben. Dieser Briefwechsel dokumentiert die unterschiedlichen Auffassungen. Rheinland-Pfalz hat solche Daten rund stark gerundet geliefert. Die gelieferten Bohrdaten weichen um plus/minus 500 Meter von den tatsächlichen Koordinaten ab. Die BGE argumentiert, dass das Standortauswahlgesetz als Rechtsgrundlage für die Weitergabe dieser Daten ausreicht und verlangt eine koordinatenscharfe Lieferung, weil auf gerundete Daten Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen nicht anwendbar sind.

 

Mindestanforderungen:

Ausschlusskriterien:


Mindestanforderungen