Standortauswahlverfahren

Der Ablauf des Standortauswahlverfahrens ist im Standortauswahlgesetz (StandAG) festgelegt. Ziel des StandAG ist es, einen bestmöglichen Standort für ein Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle zu finden.

Das Verfahren gliedert sich in mehrere Schritte. Nach dem Abschluss der einzelnen Schritte wird das weitere Vorgehen der Standortsuche vom Gesetzgeber beschlossen. Die Suche soll in einem wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren erfolgen. Zu jeder Zeit ist eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen.

Schritt 1 – Auswahl möglicher Standortregionen

Die BGE ermittelt nach festgelegten Anforderungen und Kriterien mögliche Standortregionen. Dazu sind zuerst ungünstige Gebiete auszuschließen, zum Beispiel Erdbebenregionen. Weiterhin werden repräsentative vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die in Frage kommenden Standortregionen durchgeführt. Auf dieser Grundlage erarbeitet die BGE Vorschläge, welche Standorte übertägig erkundet werden sollen. Die Vorschläge übermittelt die BGE an das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). Der Deutsche Bundestag entscheidet, welche Standorte übertägig erkundet werden.

Schritt 2 – Übertägige Erkundung

Bevor die übertägigen Erkundungen beginnen können, erarbeiten die BGE Vorschläge für standortbezogene Erkundungsprogramme und Prüfkriterien. Die Vorschläge werden durch das BfE geprüft, welches daraufhin die Erkundungsprogramme und Prüfkriterien festlegt. Bei der Erkundung werden von der BGE auch weiterentwickelte vorläufige Sicherheitsuntersuchungen erstellt. Auf Grundlage der gewonnen Erkenntnisse legt die BGE dem BfE eine Auswahl an Standorten und die dazu gehörenden Erkundungsprogramme für die weitere untertägige Erkundung vor. Der Deutsche Bundestag entscheidet, welche Standorte untertägig erkundet werden sollen.

Schritt 3 – Untertägige Erkundung

Vor Beginn der untertägigen Erkundung erarbeitet die BGE Vorschläge für ein vertieftes Programm zur Erkundung der Geologie sowie standortbezogene Prüfkriterien. Auch diese Vorschläge werden durch das BfE geprüft, welches die endgültigen Maßnahmen festlegt. Anschließend führt die BGE die untertägige Erkundung durch und erarbeitet umfassende vorläufige Sicherheitsuntersuchungen für die Betriebsphase und die Phase nach Verschluss eines möglichen Endlagers. Die Ergebnisse werden an das BfE übermittelt, welches anschließend eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung durchführt.

Schritt 4 – Standortvorschlag und Standortentscheidung

Das BfE schlägt auf Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse vor, an welchem Standort ein Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle errichtet werden soll. Über den Standort wird durch den Deutschen Bundestag in einem Gesetz entschieden.

Schematische Darstellung der Standortsuche