Meilensteine

Diskussionspapier der BGE mit Betrachung der Vor- und Nachteile des Vorschlages zur jährlichen Veröffentlichung von Arbeitsständen im Zuge der rvSU ab dem Jahr 2024.

Rahmenterminplanung für Schritt 2 der Phase I bis zum Vorschlag der Standortregionen und zeitliche Abschätzungen für Phase II und III.

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat die Unterlage „Zeitliche Betrachtung des Standortauswahlverfahrens“ als Diskussionspapier für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) erstellt. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat die Unterlage am 17.11.2022 vom BMUV mit Anlagen zur Prüfung erhalten. In der Unterlage erläutert die Vorhabenträgerin in verschiedenen Szenarien erste zeitliche Abschätzungen zum Standortauswahlverfahren.
Es ist Aufgabe des BASE nach §4 StandAG die Öffentlichkeit umfassend und systematisch zum Standortauswahlverfahren zu informieren. Um eine Grundlage für die begonnene öffentliche Diskussion zu den Zeitbedarfen im Standortauswahlverfahren zu schaffen, veröffentlichen BASE und BGE die Unterlage zeitgleich.
Die BGE mbH plant, zeitnah eine aktualisierte Fassung des Dokuments zur Vorbereitung auf einen öffentlichen Workshop des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) am 13. Januar 2023 zu veröffentlichen.

Rahmenterminplanung für die Ermittlung von Standortregionen für die übertägige Erkundung (Schritt 2, Phase I)

Abschätzung der Zeitbedarfe für die Durchführung der übertägigen und untertägigen Erkundungen im Rahmen von § 16, 18 StandAG (Phase II und Phase III)

Kommunikationsstrategie zeitliche Betrachtung Standortauswahlverfahren

Mit einem Zeitstrahl will die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) die Arbeit zur Standortauswahl transparenter machen. Der Zeitstrahl beginnt mit der ersten Datenabfrage und enthält Meilensteine wie die Erarbeitung der Arbeitshilfen zur Anwendung der Ausschlusskriterien, die seit Februar 2018 vorliegen. Vom 18. April 2018 bis zum 15. Mai 2018 findet die Datenabfrage bei den Landesbehörden zur Anwendung der Mindestanforderungen statt. Die Basis dafür sind die Arbeitshilfen zur Anwendung der Mindestanforderungen. Vom Sommer an werden die Arbeitshilfen zur Anwendung der geowissenschaftlichen Ausschlusskriterien erarbeitet und in der zweiten Jahreshälfte wird die entsprechende Datenabfrage gestartet. Bis 2020 will die BGE den Zwischenbericht Teilgebiete vorlegen können.

Mit diesem Dokument erfüllt die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) eine Anforderung des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) nach einer Gesamtzeitplanung.

Das Schreiben des BfE finden Sie hier:

www.bfe.bund.de/SharedDocs/IP6/BfE/DE/20190605_Schreiben_Bfe_BMU_Gesamtzeitplanung_BGE.pdf

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) erklärt in diesem Schreiben, dass die auftragsgemäße Zuständigkeit für die Behälterentwicklung für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle ausschließlich und vollumfänglich bei der Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE) liegt.

Mit diesem Dokument stellt die BGE vor, wie sie sich die Vermittlung der Inhalte des Zwischenberichts Teilgebiete bei der Fachkonferenz Teilgebiete und in den Zeiträumen davor und dazwischen vorstellt. Das Dokument ist auf Anfrage des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) erstellt worden.

Die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) hat ihr „Gesamtkonzept zur Vorstellung des Zwischenberichts Teilgebiete und Vorschlag zur Information auf der Fachkonferenz Teilgebiete vom 7. Juli 2020 grundlegend überarbeitet. Dieses ist die Revision des Dokuments. Es enthält zwei wesentliche Veränderungen: Zum einen wird der Zwischenbericht Teilgebiete am 28. September 2020 veröffentlicht, der Termin wird also leicht nach vorne gezogen. Zum zweiten findet die Vorstellung des Zwischenberichts bei der Auftaktveranstaltung zur Teilgebietekonferenz in einem anderen Rahmen statt als zunächst vorgeschlagen.