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Korrespondenzen

Auf dieser Seite finden Sie alle Schriftwechsel der BGE unter anderem mit Behörden zu inhaltlichen und fachlichen Inhalten der verschiedenen Phasen der Standortauswahl oder zu Rechtsfragen.

Hinweis: Das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) heißt seit 1. Januar 2020 Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE).

  • Meldung zum Stichtag der Datenerhebung zum Zwischenbericht Teilgebiete (PDF)
    Mit dieser Meldung informiert die BGE alle zuliefernden Stellen darüber, dass für die Erstellung des Zwischenberichts Teilgebiete nur Dateneingänge bis zum 1. Juni 2020 berücksichtigt werden können. Alle nach dem 1. Juni 2020 bei der BGE eingegangenen Daten werden für die Arbeiten im Rahmen der Ermittlung von Standortregionen für übertägige Erkundung in Schritt 2 der Phase I des Standortauswahlverfahrens berücksichtigt.
    Stand: 14. Mai 2020 887 KB
  • Veröffentlichung geologischer Daten mit dem Zwischenbericht Teilgebiete (PDF)
    Mit diesem Schreiben bittet die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihre Rechtsaufsicht, das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) um eine klare Auskunft darüber, ob er Weg der BGE mit dem Zwischenbericht Teilgebiete die entscheidungserheblichen Daten zu veröffentlichen, als rechtskonform angesehen wird.
    Stand: 05. August 2020 3 MB
  • Antwort-Brief der BGE auf ein Schreiben des BASE zum Zwischenbericht Teilgebiete (PDF)
    Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ein „Gesamtkonzept“ für die Vermittlung der Inhalte des Zwischenberichts Teilgebiete auf der Fachkonferenz Teilgebiete verlangt. Mit diesem Schreiben beschreibt die BGE den Verlauf der Konversation zum Thema und die Gelegenheiten, bei denen die BGE ihre grundlegenden Vorstellungen bereits präsentiert hat. Mit dem Schreiben ist das Gesamtkonzept verschickt worden.
    Stand: 30. Juni 2020 892 KB
  • Antwort BASE Veröffentlichung geologischer Daten Zwischenbericht Teilgebiete - Endfassung (PDF)
    In diesem Schreiben vom 10.06.2020 legt die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) dar, wie die BGE die „entscheidungserheblichen Tatsachen und Erwägungen“ (Formulierung aus dem Standortauswahlgesetz), und somit auch die geologischen Daten, veröffentlichen will. Zudem enthält das Schreiben die Information, dass sich die BGE schon kurz vor Inkrafttreten des Geologie-Daten-Gesetzes auf dessen Umsetzung vorbereitet hat. Dem Schreiben liegt eine Anlage bei, die eine Definition der „entscheidungserheblichen Tatsachen und Erwägungen“ enthält
    Stand: 10. Juni 2020 8 MB
  • Anhang zum Schreiben vom 10. Juni 2020 (PDF)
    Definition der "entscheidungserheblichen Tatsachen und Erwägungen" vom 12. März 2020
    Stand: 10. Juni 2020 124 KB
  • Methodensteckbriefe der Bundesgesellschaft für Endlagerung - Antwort an das BASE (PDF)
    Mit einem Schreiben vom 26.3.2020 hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu umfangreichen „Fachdialogen“ zu den Methodensteckbriefen der BGE aufgefordert. Mit diesem Schreiben schlägt die BGE einen weniger aufwändigen Dialog mit dem BASE vor.
    Stand: 15. April 2020 1 MB
  • Antwort der BGE an das BASE mit einem Vorschlag zur Fachkonferenz Teilgebiete (PDF)
    Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mit Schreiben vom 11. März 2020 aufgefordert, darzulegen, wie die BGE auf der Fachkonferenz Teilgebiete den Zwischenbericht Teilgebiete vorstellen will. Die BGE antwortet in diesem Schreiben auf diese Aufforderung mit einem Strukturvorschlag für den Ablauf der Fachkonferenz Teilgebiete aus Sicht des Vorhabenträgers.
    Stand: 26. März 2020 3 MB
  • Schreiben der BGE an das BASE zu Jugendbeteiligungsformat (PDF)
    Mit diesem Schreiben signalisiert die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) auf dessen Anfrage hin ihre Bereitschaft, für ein Jugendbeteiligungsformat erneut mit dem BASE zusammenzuarbeiten.
    Stand: 23. März 2020 245 KB
  • Antwort der BGE auf das Schreiben des BASE vom 6. November 2019 (PDF)
    In mehreren Schreiben hat das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (damals noch BfE) die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) aufgefordert, einen Plan zur Veröffentlichung von Geodaten vorzulegen, falls das Geologie-Daten-Gesetz nicht rechtzeitig vor der Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete verabschiedet wird. Hier finden Sie die Antwort der BGE.
    Stand: 2. März 2020 2 MB
  • Stellungnahme zur Unterlage "Fachkonferenz Teilgebiete - 1. Entwurf zur Schrittabfolge aus Sicht des BfE mit Anlage" (PDF)
    Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) in einem aufsichtlichen Statusgespräch am 28.11.2019 aufgefordert, Fragen zur Veröffentlichung des Zwischenberichts Teilgebiete zu beantworten, die mit diesem Antwortschreiben beantwortet werden. Es geht beispielsweise darum, in welcher Weise, die BGE plant, Karten zu veröffentlichen.
    Stand: 14. Februar 2020 3 MB
  • Schreiben des BfE zum "Zwischenbericht Teilgebiete" vom 6. November 2019 (PDF)
    In diesem Schreiben erbittet das BfE (jetzt BASE) konkrete Planungen zur Datenveröffentlichung im Zusammenhang mit dem "Zwischenbericht Teilgebiete"
    Stand: 6. November 2019 3 MB
  • Brief der BGE an das BfE bezüglich Beratertätigkeit (PDF)
    Mit einem Schreiben (https://www.bfe.bund.de/SharedDocs/IP6/BfE/DE/20191007_Schreiben_BfE_BGE_Funktionaletrennung.pdf?__blob=publicationFile&v=6) hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) darum gebeten, die Beratungstätigkeit des Endlagerexperten Michael Sailer zu erläutern. Hier finden Sie das Antwortschreiben der BGE.
    Stand: 19. Oktober 2019 2 MB
  • Schreiben des BfE zur Gesamtzeitplanung der BGE zum Standortauswahlverfahren (PDF)
    Schreiben des BfE zur Gesamtzeitplanung der BGE zum Standortauswahlverfahren
    Stand: 5. Juni 2019 157 KB
  • Schreiben BGE an BfE zur Erhebung von Geodaten (PDF)
    BGE und BfE haben sich in einem Briefwechsel darüber auseinandergesetzt, ob und welche Informationen aus den §21-Gutachten der geologischen Landesdienste für die Standortauswahl relevant sind. Die geologischen Landesdienste erstellen Gutachten, die dem BfE ermöglichen, Anträge auf Bohrungen zu genehmigen oder zu versagen, um eine ungewollte Zerstörung möglicher Endlagerstandorte zu vermeiden.
    Stand: 13. August 2018 640 KB
  • Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH. Informationsplattform und Zeitplanung (PDF)
    Schreiben an das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) zu den Themen Informationsplattform und Zeitplanung
    Stand: 22. März 2018 718 KB
  • Schreiben der BGE an das Nationale Begleitgremium zur Daten-Kategorisierung (PDF)
    Mit diesem Schreiben hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) dem Nationalen Begleitgremium (NBG) die Kategorisierungsvorschläge der BGE nach dem Geologie-Daten-Gesetz für das Land Bayern übersandt. Das NBG hatte diese Kategorisierungsvorschläge bei einer Akteneinsicht bei der BGE am 10. Juni 2020 erbeten.
    Stand: 16. Juni 2020 3 MB
  • Antwort der BGE an das Nationale Begleitgremium NBG (PDF)
    Mit diesem Schreiben beantwortet die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) Fragen des Nationalen Begleitgremiums (NBG), die bei einem Workshop des NBG im Februar 2018 entstanden sind. Es geht um die Anwendung der Aussschlusskriterien.
    Stand: 11. Juli 2018 982 KB
  • Antwortschreiben der BGE an die Gartower Runde (PDF)
    Die Gartower Runde hat in einem offenen Brief an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) um ein späteres Veröffentlichungsdatum für den Zwischenbericht Teilgebiete gebeten. Die BGE begründet in ihrem Antwortschreiben, warum sie bei einem Veröffentlichungstermin im Herbst bleiben möchte.
    Stand: 28. Mai 2020 2 MB
  • Kategorisierungsvorschlag mit Tabelle Landesamt für Umwelt und Energie Hamburg (PDF)
    Mit diesen Schreiben setzt die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihren Auftrag aus dem Geologie-Daten-Gesetz um, den zuständigen Bundes- und Landesbehörden Kategorisierungsvorschläge zur Einordnung der im Rahmen des Standortauswahlverfahrens für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle gelieferten Datenbestände zu machen.
    Stand: 01. Juli 2020 1 MB
  • Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (PDF)
    Mit diesem Schreiben übergibt das Landesamt für Umwelt (LfU) Daten zur Abfrage der geowissenschaftlichen Abwägungskriterien an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und kündigt zudem eine weitere Lieferung aus Baden-Württemberg an, wo teilweise Daten aus Bayern mit verarbeitet worden sind.
    Stand: 23. Oktober 2019 1 MB
  • Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (PDF)
    In diesem Schreiben kündigt das Landesamt für Umwelt (LfU) in Bayern die Lieferung von Daten zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien für Ende Oktober 2019 an. Zu Störungen seien alle Daten geliefert worden.
    Stand: 5. September 2019 639 KB
  • Schreiben des Geologischen Dienstes Bremen (PDF)
    Der Geologische Dienst Bremen antwortet auf die Datenabfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien mit Hinweisen auf die Kohlenwasserstoffdatenbank, die vom niedersächsischen Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) verwaltet wird, und weist auf Störungen in Salzformationen hin.
    Stand: 2. Dezember 2019 154 KB
  • Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg (PDF)
    Die Behörde aus Hamburg antwortet auf die Datenabfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien, dass über die bereits zuvor zu den Datenabfragen zu Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen hinaus keine weiteren Daten vorhanden sind.
    Stand: 11. September 2019 195 KB
  • Schreiben des Hessischen Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (PDF)
    Das Landesamt antwortet mit diesem Schreiben auf die Abfrage der Daten zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien. Dem Amt liegt nur ein Teil der abgefragten Daten vor, diese Informationen stammen aus dem Geothermie-Modell, an dem Hessen aktuell arbeitet. Zudem wird eine Datenlieferung für einen späteren Zeitpunkt angekündigt.
    Stand: 11. November 2019 258 KB
  • Schreibes des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie Niedersachsen (PDF)
    Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Niedersachsen beschreibt in diesem Schreiben, welche Daten es zur Abfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien liefern kann. Es geht um Daten zu Störungen, um Temperaturverträglichkeit des Gesteins und um die hydrochemischen Eigenschaften von Wirtsgesteinen.
    Stand: 10. Oktober 2019 9 MB
  • Schreiben des Landesamtes für Umwelt und Arbeitsschutz des Saarlandes (PDF)
    Das Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz des Saarlands antwortet auf die Anfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien, dass dem Geologischen Dienst keine Daten über die bereits zu den Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen gelieferten hinaus vorliegen.
    Stand: 30. Oktober 2019 3 MB
  • Antwort aus Schleswig-Holstein auf die Datenabfrage zu den geowissenschaftlichen Abwägungskriterien (PDF)
    Das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein fasst in seinem Antwortschreiben auf die Abfrage der Geowissenschaftlichen Abwägungskriterien die im Land vorliegenden Kenntnisse zu Störungen, geomechanischen Eigenschaften von Wirtsgesteinen, Angaben zur Dichte sowie zur Hydrogeologie zusammen. Insbesondere verweist das Amt auf das Forschungsprojekt Geotis-Stör-Tief, das beispielsweise Informationen zu tief reichenden Störungen enthält.
    Stand: 23. September 2019 15 MB
  • Schreiben des Landesamts für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Thüringen (PDF)
    Das Landesamt beschreibt in seiner Antwort auf die dritte Datenabfrage (geowissenschaftliche Abwägungskriterien) einen umfangreichen Bestand analoger Daten, um Aussagen über die Temperaturverhältnisse im Untergrund machen zu können. Zudem wird darauf verwiesen, dass die Daten zu Störungen bereits anlässlich der vorhergegangenen Datenabfragen geliefert worden sind.
    Stand: 12. September 2019 2 MB
  • Antwort des bayerischen Landesamtes für Umwelt auf Datenabfrage (PDF)
    Das bayerische Landesamt für Umwelt (LfU) berichtet der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) in diesem Antwortschreiben auf die Datenabfrage zu den Mindestanforderungen, dass es in Bayern kein flächendeckendes 3D-Modell des Untergrundes gibt, aber bis Ende 2020 mehrere regionale 3D-Modelle erarbeitet sein sollen.
    Stand: 13. September 2019 196 KB
  • E-Mail der BGE an die Bayerische Landesamt für Umwelt (PDF)
    Mit dieser E-Mail stellt die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) Nachfragen zur Datenabfrage zu den Mindestanforderungen und bittet eine bayerische Behörde um die Lieferung von geologischen Modellen.
    Stand: 26. August 2019 147 KB
  • Schreiben des bayerischen Landesamtes für Umwelt (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das bayerische Landesamt für Umwelt die Lieferung weiterer Daten aus Bohrlochmessungen sowie die Zurverfügungstellung von digitalen Bohrakten an. Das Schreiben ist eine Antwort auf eine erweiterte Datenabfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zur Anwendung der Mindestanforderungen.
    Stand: 29. Juli 2019 215 KB
  • Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (PDF)
    Mit diesem Schreiben übergibt das bayerische Landesamt für Umwelt der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mehrere Kartenwerke.
    Stand: 29. Juli 2019 124 KB
  • Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Umwelt (PDF)
    Hier beschreibt das Bayerische Landesamt für Umwelt, welche Kartenwerke es der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zur Anwendung der Mindestanforderungen bereits übergeben hat, wo es weitere Kartenbestände gibt, und welche weiteren Kartenbestände des LfU der BGE übergeben möchte.
    Stand: 22. Februar 2019 3 MB
  • E-Mail des Landesamtes für Umwelt Bayern (PDF)
    Das Landesamt für Umwelt in Bayern liefert mit dieser E-Mail auf Anfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) koordinatenscharfe Informationen zu bereits zuvor gelieferten Daten zu den Mindestanforderungen.
    Stand: 11. Juni 2018 179 KB
  • E-Mail des Staastministeriums für Wirtschaft, Energie und Technologie des Landes Bayern (PDF)
    Mit dieser E-Mail bestätigt das Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie des Landes Bayern einen Termin mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung in der Fachstelle für Bergtechnik, Gefahrenabwehr und energetische Bodenschätze, um analoge Archivbestände zu sichten.
    Stand: 6. Juni 2018 159 KB
  • Schreiben des Geologischen Dienstes Bremen (PDF)
    Der Geologische Dienst Bremen liefert mit diesem Anschreiben die von der Bundesgesellschaft für Endlagerung angefragten Schichtenverzeichnisse von Bohrungen.
    Stand: 23. Juli 2019 1 MB
  • Schreiben des Geologischen Dienstes Bremen (PDF)
    Das Schreiben des Geologischen Dienstes Bremen bezieht sich auf die weitere Datenabfrage zu den Mindestanforderungen:
    Der Geologische Dienst Bremen kündigt mit diesem Schreiben die Lieferung geologischer und hydrogeologischer Karten an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an.
    Stand: 12. April 2019 3 MB
  • Schreiben des Geologischen Dienstes Bremen (PDF)
    Mit diesem Schreiben antwortet der Geologische Dienst Bremen auf die Datenabfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Mindestanforderungen. Zur Erläuterung der Datenlieferungen schreibt der Geologische Dienst Bremen, dass von den möglichen Wirtsgesteinsformationen lediglich Salz in steiler Lagerung in Bremen wahrscheinlich vorhanden sein dürfte.
    Stand: 9. Mai 2018 230 KB
  • Antwortschreiben der BGR zur Übergabe des 3 D-Modells zum TUNB (PDF)
    Mit diesem Schreiben lehnt die Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe (BGR) die Lieferung des 3D-Modells zum tiefen Untergrund Norddeutsches Becken (TUNB) an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ab. Zur Begründung schreibt die BGR, dass erst rund 60 Prozent des gesamten Modells in einzelnen „Kacheln“ vorlägen, eine Qualitätssicherung noch nicht erfolgt sei und deshalb eine Übersendung der Arbeitsstände nicht möglich sei. Bohrdaten und Schichtenverzeichnisse lägen bei der BGR nicht vor.
    Stand: 19. November 2019 2 MB
  • Schreiben der BGE an die BGR zur Übergabe des 3 D-Modells zum TUNB (PDF)
    Mit diesem Schreiben lehnt die Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe (BGR) die Lieferung des 3D-Modells zum tiefen Untergrund Norddeutsches Becken (TUNB) an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ab. Zur Begründung schreibt die BGR, dass erst rund 60 Prozent des gesamten Modells in einzelnen „Kacheln“ vorlägen, eine Qualitätssicherung noch nicht erfolgt sei und deshalb eine Übersendung der Arbeitsstände nicht möglich sei. Bohrdaten und Schichtenverzeichnisse lägen bei der BGR nicht vor.
    Stand: 30. Oktober 2019 2 MB
  • Schreiben BGR (PDF)
    Mit diesem Schreiben übergibt die Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe (BGR) den Kartensatz des Geotektonischen Atlas (GTA) an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE). Der Atlas steht nicht digital zur Verfügung.
    Stand: 8. April 2019 1 MB
  • Schreiben der BGR (PDF)
    Mit diesem Schreiben liefert die Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe (BGR) insgesamt vier Datenträger mit umfangreichen Datensammlungen. Die BGR bezieht sich auf ein Gespräch zwischen BGR und Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) am 30.05.2018 zur Datenlieferung zu den Mindestanforderungen. Teil des Dokuments ist eine Kommentierung und Einordnung der gelieferten Datensätze.
    Stand: 28. Juni 2018 2 MB
  • Schreiben der BGR (PDF)
    Mit diesem Schreiben gibt die Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe (BGR) einen Überblick über die vorhandenen Datensammlungen der Behörde zu den Mindestanforderungen und lädt die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu einem Gespräch darüber ein, welche Daten genau geliefert werden sollen.
    Stand: 22. Mai 2018 758 KB
  • E-Mail des geologischen Dienstes Hamburg (PDF)
    Der Geologische Dienst in Hamburg hat der BGE die Daten zum 3D-Modell des Untergrunds geliefert. Die BGE hat jedoch um eine andere technische Lieferung gebeten. Das Geologische Landesamt hat die entsprechende Lieferung in diesem Schriftwechsel zugesagt.
    Stand: 15. Oktober 2019 28 KB
  • Schreiben der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg (PDF)
    Die Behörde für Umwelt und Energie Hamburg weist mit diesem Schreiben auf die Daten zu Schichtenverzeichnissen hin, die bei der Landesbehörde selbst vorhanden sind, diese werden auch geliefert. Es gibt aber auch Daten, die in übergeordneten Datenbanken abgelegt sind.
    Stand: 19. Juli 2019 193 KB
  • Schreibens des Geologischen Landesamtes Hamburg (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Geologische Landesamt Hamburg die Lieferung von Daten zu den Mindestanforderungen an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an und liefert zudem in dem Schreiben Erläuterungen und Einordnungen zu den gelieferten Daten.
    Stand: 15. Mai 2018 13 MB
  • Schreiben des Hessischen Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Geologie (PDF)
    Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) weist in seinem Antwortschreiben auf eine weitere Abfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Mindestanforderungen darauf hin, dass mit der Datenlieferung keine Prüfung erfolgt ist, wer an den Daten zu Schichtenverzeichnissen bei Bohrungen private Rechte haben könnte. Über die Menge analog vorliegender Daten kann die Behörde keine Auskunft geben, weil der Aufwand zu hoch wäre.
    Stand: 5. Juli 2019 331 KB
  • Schreiben des LUNG Mecklenburg-Vorpommern zu Mindestanforderungen (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern die Lieferung von zwei Datensammlungen an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Mindestanforderungen an. Darunter sind beispielsweise die Umrisse von Salzstöcken in Mecklenburg-Vorpommern.
    Stand: 31. Mai 2018 185 KB
  • Schreiben des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern die Lieferung einiger Datensätze zur Abfrage der Mindestanforderungen an. Allerdings will das Ministerium einer Datenlieferung von 800 Tiefbohrungen, die im Land digitalisiert werden, nur dann zustimmen, wenn auch die Eigentümer der Daten dieser Weitergabe zugestimmt haben. Im Übrigen verweist das Ministerium die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) auf das Projekt TUNB-Projekt, mit dem die norddeutsche Tiefebene als 3D-Modell erfasst werden soll.
    Stand: 22. Mai 2018 85 KB
  • Schreiben des Geologischen Dienstes Nordrhein-Westfalen (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt der Geologische Dienst Nordrhein-Westfalen die Lieferung von Daten an und liefert zudem umfangreiche Erläuterungen zu den Daten. In dem Schreiben setzt sich der Geologische Dienst mit der Arbeitshilfe der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zur Abfrage der Daten für die Mindestanforderungen auseinander. Zudem weist er darauf hin, dass er rechtliche Bedenken gegen die Lieferung bestimmter tiefengeologischer Daten hat, an denen Dritte Eigentumsrechte haben. Auch datenschutzrechtliche Bedenken werden geäußert.
    Stand: 26. Juni 2018 7 MB
  • Schreiben des Landesamts für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (PDF)
    Mit diesem Schreiben beantwortet das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz die Datenabfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Mindestanforderungen. Salzformationen liegen in Rheinland-Pfalz demnach sicher nicht vor. Die Behörde kündigt eine umfangreiche Datenlieferung an, weist aber auch darauf hin, dass ihr beispielsweise zur Gebirgsdurchlässigkeit keine Daten vorliegen. Zudem fordert die Behörde ein Rechtsgutachten zu den datenschutzrechtlichen, zivil- und strafrechtlichen Fragen der Lieferung von koordinatenscharfen Bohrdaten.
    Stand: 15. Mai 2018 625 KB
  • Schreiben des sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie die Lieferung von Bohrdaten und Schichtenverzeichnissen für den Untergrund unterhalb von 300 Metern auf eine erweiterte Abfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Mindestanforderungen an. Das Amt verweist auf 3957 Bohrungen und Schächte unterhalb von 300 Metern Tiefe und zudem auf umfangreiche analoge Daten hin.
    Stand: 15. Juli 2019 236 KB
  • Schreiben des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Lieferung des schleswig-holsteinischen Teils der Kohlen-Wasserstoff-Datenbank mit Schichtenverzeichnissen und weiteren Informationen an, weist aber darauf hin, dass diese Daten sich im Besitz privater Dritter befinden und deshalb für die Veröffentlichung rechtlichen Einschränkungen unterliegen.
    Stand: 5. November 2019 334 KB
  • Antwortschreiben des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig Holstein (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Lieferung eines 3D-Modells des Forschungsprojekts StörTief an, das allerdings nicht alle Störungen enthalte. Der geologische Dienst will jedoch den schleswig-holsteinischen Teil des 3D-Modells des Projekts die norddeutsche Tiefebene länderübergreifend als 3D-Modell zu erstellen (TUNB) nicht zur Verfügung stellen und weist zudem auf die privaten Rechte von Dateninhabern aus der Kohlenwasserstoff-Datenbank hin.
    Stand: 19. August 2019 415 KB
  • E-Mail der BGE an den geologischen Dienst Schleswig-Holstein (PDF)
    Mit dieser E-Mail bittet die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) beim geologischen Dienst Schleswig-Holstein um weitere Datenlieferungen zu den Mindestanforderungen. Es geht um 3D-Modelle sowie Schichtenverzeichnisse und Bohrmarker.
    Stand: 6. August 2019 29 KB
  • Schreiben des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Lieferung von digitalen Bohrdaten und Schichtenverzeichnissen an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an. Damit wird eine Anfrage zu den Daten zur Anwendung der Mindestanforderungen teilweise beantwortet. Zugleich kündigt das Land in Kürze die Lieferung von Daten aus der Kohlenwasserstoff-Datenbank an.
    Stand: 30. Juli 2019 10 MB
  • Schreiben des Landesamtes für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein (PDF)
    Mit diesem Schreiben kündigt das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Lieferung verschiedener geologischer Karten und die Auswertung von wissenschaftlichen Studien zu aktiven Störungen an. Das Schreiben ist eine Teilantwort auf die Anfragen der BGE nach Daten zur Anwendung der Mindestanforderungen.
    Stand: 12. April 2019 364 KB
  • Schreiben des Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Thüringen (PDF)
    Das Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Thüringen beschreibt in diesem Antwortschreiben auf die Datenabfrage zu den Mindestanforderungen, welche geologischen Kartenwerke der Bundesgesellschaft für Endlagerung übergeben worden sind.
    Stand: 27. Februar 2019 678 KB
  • Schreiben der Landesanstalt für Umwelt und Geologie Thüringen (PDF)
    Mit diesem Schreiben liefert die Landesanstalt für Umwelt und Geologie Thüringen erste Daten zur Abfrage der Mindestanforderungen durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung. Zudem weist das Amt auf umfangreiche analoge Datenbestände und das Alter interpretierter Daten – also vor allem Karten – hin.
    Stand: 8. Mai 2018 6 MB

Schreiben der BGE zur Abfrage der Daten

Die bayerischen Landesbehörden haben der BGE umfassende Datensätze zu den Ausschlusskriterien zur Verfügung gestellt. Die bayerischen Fachbehörden erläutern in ihren Begleitschreiben umfangreich, welche Inforamtionen aus den Daten zu ziehen sind, und welche nicht. Aus den Schriftwechseln geht beispielsweise hervor, dass es in Bayern keine Daten zu großräumigen Hebungen gibt, und dass due Behörden zu den Daten zu Störungszonen keine Angaben zu deren Aktivität machen können. Zudem enden "alle Daten an der bayerischen Grenze". Zudem weisen due bayerischen Behörden auf umfangreiche analoge Daten zum Bergbau in den Archiven hin.

 

Das hier dokumentierte Schreiben beschreibt die Datenbestände in Baden-Württemberg zu den Ausschlusskriterien.

Die beiden Schreiben der Senatsverwaltung für Umwelt in Berlin beschreiben die Datenbestände in Berlin zu den Ausschlusskriterien, die die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) abgefragt hatte.

Der hier dokumentierte E-Mail-Austausch zwischen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und der Bergbehörde in Brandenburg befasst sich mit dem Ausschlusskriterium „aktive Störungszonen“. Weitere Schriftwechsel befassen sich mit den Datenlieferungen zu den Ausschlusskriterien.

Die Schreiben des Geologischen Dienstes in Bremen beschreiben die Datenlieferungen der Hansestadt an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE).

In diesem Schriftwechsel antwortet die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) auf die präzisierte Datenabfrage der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zu den Ausschlusskriterien.

Der Briefwechsel zwischen Bundesgesellschaft für Endlagerung und den Landesbehörden in Hamburg dreht sich um die Datenlieferungen für die Ausschlusskriterien.

Der Briefwechsel zwischen der Bundesgesellschaft für Endlagerung und den Landesbehörden in Hessen dreht sich um die Datenlieferungen für die Ausschlusskriterien. Das zuständige Landesamt sowie das Umweltministerium beschreiben in ihren Antwortschreiben ausführlich den Datenbestand in Hessen.

Die Schreiben des Geologischen Dienstes Mecklenburg-Vorpommern beschreibt den Datenbestand zu den Ausschlusskriterien in dem nordöstlichen Bundesland.

Im hier dokumentierten Briefwechsel zwischen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und den Landesbehörden in Nordrhein-Westfalen geht es um die präzisierte Abfrage zu den Ausschlusskriterien und die Antworten der Behörden auf die Abfrage. Teilweise liegen keine Daten vor. In anderen Fällen beschreiben die Behörden ihren Datenbestand.

In diesem Schreiben formuliert das Landesumweltministerium Sachsen die Grenzen der Datenlieferungen zu den Ausschlusskriterien an die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE).

In diesen Schreiben beschreibt der Geologische Dienst von Sachsen-Anhalt die Datenbestände im Bundesland.

Hier ist der Schriftwechsel zwischen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und dem Land Schleswig-Holstein zur Abfrage der Ausschlusskriterien gesammelt. Die Landesbehörden in Schleswig-Holstein beschreiben hier die Datenbestände, die sie der BGE geliefert haben, oder zu liefern vorhaben.

Die Schreiben des Geologischen Dienstes und des Landesbergamts Thüringen beschreiben den Datenbestand im Bundesland zu den Ausschlusskriterien.

  • E-Mail: Stellungnahmen zu §21-Verfahren (PDF)
    Mit dieser E-Mail hat die BGE die Geologischen Landesdienste darum gebeten, auch die Gutachten, die diese für §21-Anfragen des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) erstellen, an die BGE zu übersenden. Mit dem § 21 des Standortauswahlgesetzes soll verhindert werden, dass möglicherweise geeignete Standortregionen durch Bohrungen für die Endlagerung von hochradioaktiven Abfällen unabsichtlich zerstört werden könnten.
    Stand: 10. September 2018 138 KB
  • Schreiben der BGR zur Abfrage der BGE (PDF)
    Die Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe (BGR) verweist die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mit ihrer Abfrage nach den Unterlagen für die Einvernehmenserklärungen für Bohrvorhaben nach § 21 des Standortauswahlgesetzes für eine genehmigte Geothermiebohrung an den zuständigen geologischen Dienst des Landes Niedersachsen.
    Stand: 28. Juni 2018 5 MB
  • Antwort der Bezirksregierung Arnsberg an die BGE (PDF)
    Mit diesem Schreiben weist die Bezirksregierung Arnsberg als Landesbergbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) darauf hin, dass bis Mitte 2018 keine Einvernehmenserklärungen nach §21 des Standortauswahlgesetzes abgegeben worden seien.
    Stand: 21. Juni 2018 6 MB
  • Abfrage der BGE nach Unterlagen zu § 21 StandAG (PDF)
    Ergänzend zu den Datenabfragen für die Anwendung der Ausschlusskriterien und der Mindestanforderungen hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mit dieser Abfrage die Geologischen Dienste um Übersendung der Unterlagen für die Einvernehmenserklärungen nach §21 des Standortauswahlgesetzes gebeten.
    Stand: 14. Juni 2018 183 KB

Rechtsgutachten und Rechtsauffassungen der BGE sowie weiterer am Verfahren beteiligter Institutionen können Sie hier einsehen.