Gemeinsame Pressemitteilung des Planungsteams Forum Endlagersuche (PFE) zum Abschluss des Forums Endlagersuche in Halle an der Saale am 17./18. November 2023. Dem PFE gehören neben gewählten zivilgesellschaftlichen Vertreter*innen auch Vertreter*innen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) und der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an.
Großes Interesse am zweiten Forum Endlagersuche in Halle an der Saale: Am Freitag, den 17. November 2023, waren 530 Teilnehmer*innen dabei, am Folgetag 296 – je die Hälfte nahm am Tagungsort in der Leopoldina Nationale Akademie der Wissenschaften beziehungsweise digital an der zweitägigen Veranstaltung teil. Schwerpunkte des Forums waren die nächsten Schritte zur Eingrenzung der Teilgebiete und die Möglichkeiten der Öffentlichkeitsbeteiligung im Verfahren. Vieldiskutiert wurde auch der Zeithorizont bei der Suche nach einem Endlagerstandort. Auch die Wahl der Mitglieder des Planungsteams Forum Endlagersuche stand auf dem Programm.
Das Forum ist ein zentrales Beteiligungsformat zur Standortauswahl für das Endlager für hochradioaktive Abfälle in Deutschland und bestand aus Diskussionen im Plenum und verschiedenen Arbeitsgruppen. Zusätzlich gab es zwischen dem 6. und 14. November 2023 zur Vorbereitung und Vertiefung bestimmter Themen mit Blick auf das Forum zehn digitale Veranstaltungen zur Endlagersuche.
„Zeitfaktor ist Sicherheitsfaktor“
In einem Grußwort sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke am 17. November zur Eröffnung des Forums Endlagersuche in Halle: „Wir dürfen die langen - zu langen - Zeiträume, bis die hochgefährlichen Abfälle so sicher wie möglich verwahrt sind, nicht einfach hinnehmen. Denn letztlich ist der Zeitfaktor auch ein Sicherheitsfaktor.“
Für das BASE, Veranstalter des Forums in Zusammenarbeit mit der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH und dem Planungsteam Forum Endlagersuche, sagte Präsident Wolfram König: „Das Forum Endlagersuche hat allen Interessierten eine Plattform geboten, sich offen über den derzeitigen Stand der Endlagersuche auszutauschen. Die Randbedingungen haben sich in den vergangenen Monaten drastisch verändert. Die Glaubwürdigkeit des Suchverfahrens hängt maßgeblich davon ab, dass alles getan wird, die Risiken der radioaktiven Hinterlassenschaften konsequent zu verringern und möglichst zügig ein sicheres Endlager zu finden. Dazu braucht es belastbare Zeitpläne und Meilensteine, die regelmäßig überprüft und öffentlich diskutiert werden.“
Der Minister für Wissenschaft und Umwelt von Sachsen-Anhalt, Professor Armin Willingmann, eröffnete den zweiten Tag mit einem Video-Grußwort: „Das notwendige Vertrauen in diesen Prozess, dann in eine in vielen Jahrzehnten anstehende Entscheidung, wird man nur erzeugen können, wenn das Verfahren tatsächlich wissenschaftsbasiert und fair abläuft.“
Johannes Hunger, der im Planungsteam Forum Endlagersuche die junge Generation vertritt, sagte: „Im Gespräch mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke wurde ganz deutlich, wie wichtig die Beteiligung junger Menschen an der Endlagersuche ist. Wie mit der Erblast der Atomkraft umgegangen wird, entscheidet sich in den nächsten Jahren. Die Konsequenzen daraus betreffen nicht nur meine, sondern auch kommende Generationen.“
Bettina Gaebel, als Bürgerin gewählt in das Planungsteam Forum Endlagersuche sagte: „Das Bundesumweltministerium hat das Forum Endlagersuche als zentrales Beteiligungselement in der Endlagersuche bis zur Einsetzung von Regionalkonferenzen bestätigt – und dem neu gewählten Planungsteam Forum Endlagersuche mehr Freiheit in seiner Arbeit in Aussicht gestellt. Die fachlichen Impulse zu dringenden Fragen der Entsorgung des hochradioaktiven Mülls werden sowohl im politischen Raum als auch von Seiten der Akteur*innen Resonanz finden. Ein zentrales Thema waren der verlängerte Zeitbedarf für die Endlagersuche und die Eingrenzungsschritte zu Standortregionen. Vorsichtig optimistisch stimmen uns die offenen Gespräche, die zum Thema ,Lernendes Verfahren‘ und Veränderungen in der Zusammenarbeit geführt wurden.“
„Die BGE braucht den Dialog“
Dr. Thomas Lautsch, Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH, würdigte das Engagement insbesondere der Ehrenamtlichen im Planungsteam Forum Endlagersuche. Er sagte: „Für die BGE ist der direkte Austausch mit Wissenschaft und kritischer Öffentlichkeit enorm wichtig. In den Forumstagen und dann in Halle sind viele Themen diskutiert worden, die die kritische Öffentlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt hat. Die BGE braucht den Dialog. Dadurch werden unsere Arbeitsergebnisse besser. Ich freue mich sehr darüber, dass das Forum Endlagersuche so erfolgreich verlaufen ist.“
Beim Forum Endlagersuche sind folgende Personen in das PFE gewählt worden, die das dritte Forum Endlagersuche vorbereiten werden.
- Für die Gruppe der Bürger*innen sind Bettina Gaebel und Heiko Schaak gewählt.
- Für die Gruppe der Wissenschaft sind Janine Hauer und Daniel Lübbert gewählt.
- Für die Gruppe der Kommunalen Gebietskörperschaften sind Eva Bayreuther und Asta von Oppen gewählt.
- Für die Gruppe der organisierten Zivilgesellschaft sind Jörg Hacker und Andreas Fox gewählt.
- Für die Gruppe der Unter-35-Jährigen sind Asta Haberbosch, Elisa Akansu, Johannes Hunger, Farras Fathi, Anton Koeller und Maximilian Hipp gewählt. Damit ist die Gruppe der jungen Generation deutlich größer als bei der vorhergehenden Wahl.
Über das Forum Endlagersuche
Das Forum Endlagersuche wird vom Planungsteam Forum Endlagersuche (PFE) gestaltet, in dem gewählte Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft mit entsandten Vertreter*innen des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE), der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) und des Nationalen Begleitgremiums (NBG) zusammenarbeiten. Im Frühjahr hatte das PFE einen Aufruf zur Mitgestaltung veröffentlicht, aus dem 83 Programmvorschläge vom Plakat bis zur kompletten Veranstaltung als Beitrag zu den Forumstagen und dem Forum Endlagersuche hervorgegangen sind. Aus diesen Beiträgen hat das PFE das Forum Endlagersuche und die zugehörige digitale Veranstaltungsreihe erarbeitet.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE)
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E-Mail: presse@base.bund.de
