Akteure und Aufgaben

An der Suche nach einem Endlager für insbesondere Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle sind eine Vielzahl von Akteuren beteiligt. Hinzu kommen verschiedene Organisationen, die mit dem laufenden Betrieb der Schachtanlage Asse II, des Endlagers Konrad und des Endlagers Morsleben beschäftigt sind. An dieser Stelle stellen wir Ihnen die wichtigsten Akteure vor.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)

Das Bundesumweltministerium trägt als Fach- und Rechtsaufsicht die politische Gesamtverantwortung im Bereich der Endlagerung. Das Ministerium beaufsichtigt die BGE als Gesellschafter. Das Bundesumweltministerium wird in seiner Arbeit durch mehrere Beratungsgremien unterstützt.

Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)

Das BfE ist für das Standortauswahlverfahren verantwortlich. Es ist atom- und bergrechtliche Genehmigungs- und Regulierungsbehörde sowie zuständig für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Darüber hinaus ist es atomrechtliche Aufsichtsbehörde für die Projekte Asse, Konrad und Morsleben.

Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE)

Die BGE setzt das Standortauswahlverfahren um und betreibt die Schachtanlage Asse II, das Endlager Konrad und das Endlager Morsleben. Dabei arbeitet die BGE mit Forschungseinrichtungen im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zusammen. Sie kann darüber hinaus weitere wissenschaftliche Einrichtungen heranziehen.

Nationales Begleitgremium

Das unabhängige und pluralistisch zusammengesetzte Nationale Begleitgremium soll das Standortauswahlverfahren gemeinwohlorientiert begleiten. Es besteht aus sechs durch den Bundestag gewählten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie drei Bürgerinnen und Bürger, die durch ein Beteiligungsverfahren nominiert wurden. Die Anzahl der Mitglieder soll im Laufe des Verfahrens auf 18 aufgestockt werden.

Bürgerinnen und Bürger

Zu jeder Zeit ist eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. Das pluralistisch zusammengesetzte Nationale Begleitgremium soll das Standortauswahlverfahren gemeinwohlorientiert begleiten. Darüber hinaus sieht das Standortauswahlgesetz Bürgerdialoge und Bürgerversammlungen sowie beispielsweise Regionalkonferenzen vor, in denen sich Bürgerinnen und Bürger am Standortauswahlverfahren beteiligen können.

Weitere Akteure

Zuständige oberste Landesbehörden, kommunale Spitzenverbände, betroffene Gebietskörperschaften und Träger öffentlicher Belange werden im Standortauswahlverfahren ebenfalls einbezogen.

Landesministerien und Bergbehörden

Die Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt bleiben weiterhin die atomrechtliche Genehmigungsbehörde und für die Bergaufsicht der Projekte Asse, Konrad und Morsleben zuständig. Die Zuständigkeit der Länder endet für das Endlager Konrad mit der Inbetriebnahme und beim Endlager Morsleben mit Abschluss des laufenden Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung.

Verantwortliche Akteure im Bereich der Endlagerung radioaktiver Abfälle